Coronavirus/COVID-19

    BTK für den Öffentlichen Dienst stellt wichtige Weichen

    Tarifrunde ÖD 2020

    BTK für den Öffentlichen Dienst stellt wichtige Weichen

    Standpunkte (10/2020): Informationen des ver.di-Landesbezirk Niedersachsen-Bremen


    In einer Videokonferenz kam die ver.di-Bundestarifkommission für den öffentlichen Dienst (BTK) zusammen, um eine Einschätzung zur bevorstehenden Tarif- und Besoldungsrunde mit dem Bund und den Kommunen vorzunehmen und sich zu den aktuell laufenden Tarifverhandlungen auszutauschen.

    Unter dem Eindruck der Erfahrungen der letzten Monate hat die BTK für die bevorstehende Tarifrunde sämtliche in Betracht kommenden Optionen und Handlungsspielräume intensiv beraten und bewertet. Auf Basis dieser Diskussion wird nun mit dem Bund und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) im Juni ein Sondierungsgespräch geführt. Die dort erzielten Ergebnisse bilden am 18. Juni 2020 die Grundlage für die Entscheidung der BTK über die Kündigung der Tarifverträge.

    Sozial- und Erziehungsdienst

    Auf der Grundlage der Rückmeldungen und Einschätzungen der Verhandlungskommission für den Sozial- und Erziehungsdienst haben die Mitglieder der BTK die aktuelle Situation ausführlich bewertet. Wegen der Corona-Pandemie hat von den drei ursprünglich vereinbarten Verhandlungsterminen mit der VKA nur ein Termin stattgefunden. Neue Termine konnten mit der VKA noch nicht vereinbart werden. Die BTK hat deshalb beschlossen, die Zwischenzeit gut zu nutzen und die inhaltliche Vorbereitung fortzusetzen. In Arbeitsgruppen sollen die Themen „Faktorisierung“, „stellvertretende Leitungstätig-keit“, „Situation in der Behindertenhilfe und bei freien Trägern“ oder auch „Schaffung weiterer Merkmale ab EG S17“ weiter bearbeitet werden.

    Tarifbewegung im kommunalen Nahverkehr

    Die Vorbereitung der gemeinsamen Tarifbewegung für 130 kommunale ÖPNV-Betriebe in 16 Bundesländern mit über 87.000 Tarifbeschäftigten ist weit fortgeschritten. Bereits im März 2020 wurden Landesforderungen und am 27. März 2020 die bundesweiten Forderungen gegenüber der VKA beschlossen. Neben Forderungen für die einzelnen TV-N ist das Ziel dieser Tarifbewegung ein Rahmentarifvertrag für alle kommunalen Nahverkehrsunternehmen. Und auch in diesem Bereich musste die Tarifbewegung wegen Corona pausieren. Aktuell diskutieren die regionalen Tarifkommissionen, die Tarifrunde zum TV-N im September wieder aufzunehmen.