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    Tagung: Festung Europa?

    Veranstaltungshinweis
    15.03.2019, 10:00Hochschule Osnabrück, Caprivistraße 30 A, 49076 Osnabrück

    Tagung: Festung Europa?

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    Europas Suche nach einer humanen Asyl- und Flüchtlingspolitik

    Vom 23. bis 26. Mai 2019 wählt Europa ein neues Parlament und viele nennen diese Wahl bereits eine „Schicksalswahl“. Hier werde kaum über die politischen Alternativen zur Lösung wichtiger europäischer Probleme entschieden, sondern schlicht über den Fortbestand der Europäischen Union. Die Angst ist groß, dass die rechtspopulistischen und europafeindlichen Parteien die anstehende Wahl so erfolgreich abschließen, dass eine Politik gegen sie kaum noch möglich ist. In einigen Mitgliedsstaaten haben sie bereits die Macht errungen und in fast allen anderen Ländern erreichen sie gute Umfragewerte.

    Beflügelt werden diese Erfolge überall durch ein einziges Thema: Der Flucht- und Migrationsbewegungen. Obwohl nur ein Bruchteil der Menschen, die sich – aus welchen Gründen auch immer – auf den Weg nach Europa machen (die meisten verbleiben innerhalb des Landes oder in den Nachbarstaaten), findet die EU keinen gemeinsamen Weg für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik. Die Europäische Union befindet sich auf dem zweifelhaften Weg, sich abzuschotten, eine „Festung Europa“ zu errichten. Die grundlegenden Bedürfnisse der Schutzsuchenden geraten, trotz völker- und europarechtlicher Verpflichtungen (Genfer Flüchtlingskonvention, Europäische Men schenrechtskonvention, Grundrechtecharta der EU, etc.) immer mehr aus dem Blick.

    Die Tagung möchte aus unterschiedlichen Perspektiven der Frage nachgehen, wo die Ursachen für diese „Abschottungspolitik“ liegen, und welche kurz-, mittel-, und langfristige Alternativen diskutiert werden. Welche Bedeutung hat die nationale oder europäische Sozial politik? Spielt die wachsende soziale Ungleichheit in Europa eine Rolle? Wie lässt sich das Sterben im Mittelmeer verhindern? Wo liegen die humanen Perspektiven für die Geflüchteten? Um dem Trend der wachsenden Zustimmung rechtspopulistischer Haltungen in Europa entgegenzuwirken, müssen die Vorschläge zu politischen Alternativen die Frage berück sichtigen, wo die Chancen für eine breite gesellschaftliche Akzeptanz liegen.